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Neu auf dieser
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 Medienreflexe Januar 2010:
Ein Reflex ohne einen Gegenstand, an dem (und über den) reflektiert werden kann, ist nicht denkbar.
Echo-Verleger und IHK-Präsident Hans-Peter Bach
verbot die Veröffentlichung dieser Anzeige.
 Dagegen protestieren wir mit diesem Flugblatt
Diese Anzeige wurde in der Main-Spitze vom 6.2.10 abgedruckt.
Presseerklärung vom 05.02.2010:
Linke/Liste Solidarität unterstützt Landratskandidaten
Gerd Schulmeyer und protestiert gegen
Beschlagnahmeaktion bei antifaschistischen
Organisationen
Mit ihrem Infostand am Samstag, 6.2.2010 zwischen 9:30 und 12 Uhr in der Markstraße unterstützt die Rüsselsheimer Die Linke/Liste Solidarität nicht nur den linken Landratskandidaten Gerd Schulmeyer.
Sie protestiert auch gegen die Durchsuchungswelle der sächsischen Behörden bei antifaschistischen Organisationen, unter anderem beim Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden. . . .
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Presseerklärung vom 04.02.2010:
Linke/Soli unterstützt Warnstreiks
im öffentlichen Dienst
Die Linke/Liste Solidarität unterstützt die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und erklärt sich mit ihren Streiks solidarisch. Eine spürbare reale Lohnerhöhung ist nach Jahren der Reallohnsenkungen sowohl aus Sicht der Beschäftigten als auch gerade in der Krise volkswirtschaftlich
zur Nachfragestabilisierung geboten. . . .
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Gedicht des Monats Februar 2010:
Sand im Getriebe (Günter Eich)
Presseerklärung vom 29.01.2010:
Linke/Liste Solidarität unterstützt
Landratskandidaten Gerd Schulmeyer
Presseerklärung vom 26.01.2010:
Gewerbeverein und Hebesatz - komisch
Dass die Vertreter des Gewerbevereins sich gegen eine Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer äußern, war zu erwarten. Dass ihre Stellungnahme nicht nur nach eigener Einschätzung sarkastische Züge aufweist, sondern auch mit unfreiwilliger argumentativer Komik glänzt, war nur zu erhoffen.
Als großes Vorbild wird nämlich Raunheim mit seiner seit Jahren erfolgreichen Ansiedlungspolitik hingestellt.
Dazu stellt Die Linke/Liste Solidarität fest, dass der Gewerbesteuerhebesatz, seit der massiven Rüsselsheimer Senkung auf 340 im Jahr 1998 in Raunheim ein Jahrzent lang mit 400 um 18% höher(!) lag und mit 380 immer noch deutlich oberhalb liegt.
Presseerklärung vom 24.01.2010:
Kapitalismus - rotzfrech
Nicht nur "ziemlich dreist" (so unsere Charakterisierung des versuchten IHK-Lobbyismus zum Rüsselsheimer Haushalt
hier nachzulesen), sondern rotzfrech gegenüber einem demokratisch gewählten Gremium ist die Stellungnahme des Geschäftsführers der Verlagsgruppe Rhein-Main zur Resolution der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung bezüglich des geplanten Druckzentrums. . . . .
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19. Januar 2010:
Repression gegen Dresden-Mobilisierung
Heute fand in Berlin und Sachsen eine Durchsuchungswelle gegen linke und antifaschistische Einrichtungen statt, die die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden unterstützen. Unter anderem wurde der Antifa-Laden “Red Stuff” in Berlin-Kreuzberg und das Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden durchsucht. In Berlin wurden sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt die zu den Protesten gegen den größten europäischen Nazi-aufmarsch aufrufen. Begründet wird dies im Durchsuchungsbeschluss damit, dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei.
Das bundesweite Bündnis “Dresden Nazifrei!”, das zu den Blockaden aufruft, wird von über 300 Organisationen und Gruppen sowie über 1100 Einzelpersonen unterstützt.
Mehr Infos unter http://www.dresden-nazifrei.com .
Aus Darmstadt fahren 3 Busse am 13. Februar morgens
um 3.00 Uhr beim DGB-Haus nach Dresden ab.
Preise sind wie folgt gestaffelt:
Menschen mit geringen Einkommen: 5,-
ArbeitnehmerInnen: 10,-
Soliticket: 20,.
Anmelden kann man sich dafür unter:
dresden2010@yahoo.de , 0176-83289202
Zur Vorbereitung gibt es in Darmstadt Termine, die man unter http://dresden2010.blogsport.de/termine/ findet
Presseerklärung vom 19.01.2010:
Linke Bündnisliste zur Kommunalwahl 2011
Frühzeitig bereitet sich die Linke/Liste Solidarität auf ihr erneutes Antreten bei der Kommunalwahl 2011 vor. Mit knapp 30 Beteiligten diskutierte sie am vergangenen Donnerstag in der Stadthalle die Perspektiven linker Kommunalpolitik in Rüsselsheim.
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Artikel: Die neoliberale Stadt in der Krise?
von Sebastian Schipper und Bernd Belina
in der Zeitschrift Z Nr. 80 (Dez. 2009)
Presseerklärung vom 15.01.2010:
Infostand zur Landratswahl am 07.02.2010
Medienreflex Dezember 2009:
Verbrechen lohnt sich
Zum „Kalenderblatt“ des Rüsselsheimer Echo
am 31. Dezember 2009
(16.01.2010)
Mittwoch, 13.01.2010, 19.30 Uhr
Stadthalle Rüsselsheim
Veranstaltung mit
Sabine Leidig, Bundestagsabgeordnete,
Verkehrsexpertin der Fraktion Die Linke
Gerd Schulmeyer, Kandidat der Linke.OL
bei der Landratswahl am 7. Februar 2010
Bericht zur dieser Veranstaltung im Echo, 15.01.10
Donnerstag, 14.01.2010, 19.30 Uhr
Stadthalle Rüsselsheim, 1. Stock
Erstes Treffen zur Vorbereitung der
Rüsselsheimer Kommunalwahlen im Frühjahr 2011
Presseerklärung - Veranstaltungsankündigung
Weitere Informationen im Einladungsschreiben
Presseerklärung vom 30.11.2009:
Haushaltsanträge der Linken/Liste Solidarität -
Verbesserte Einnahmen, Stopp von Millionenausgaben
und soziale Akzente
Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2010:
1. Schulsozialarbeit an der Borngrabenschule
2. Schulsozialarbeit an der Albrecht-Dürer-Schule
3. Schaffung einer Koordinierungsstelle
Armutsprävention in Rüsselsheim
4. Ausländerbeirat - Mittel für Projekte
5. Gewerbesteuerhebesatz anheben
6. Sachkonto Konzept Innenstadt streichen
7. Finanzmittel „Attraktivitätssteigerung Innenstadt“
„Lutzmann-Ring“ streichen
8. Schaffung eines Hilfsangebotes im Sinne einer
aufsuchenden Sozialarbeit
9. Kontakte zu Tunceli(Dersim)/Türkei und
Nador/Marokko
Aktion und Pressegespräch der Linken/Liste Solidarität gegen den Abriss der Köbelhalle am Freitag, 11.9.09.
Pressebericht:
Mainspitze vom 12.9.09
Aktuelles im Überblick
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