Für ein soziales Rüsselsheim

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Zufrieden über den eigenen Zuwachs bei den Kommunalwahlen, aber besorgt über die offenbare Realitätsverleugnung der Wahlverlierer zeigte sich Die Linke/Liste Solidarität bei ihrem Treffen am Montag Abend. Natürlich sieht sich die Liste durch den Anstieg ihres Wähleranteils von 2,6 auf 5,6 Prozent und mehr als 300 zusätzliche Wählerinnen und Wähler gestärkt. Und sie will mit diesem gewachsenen Rückhalt und mit nunmehr zwei gewählten Stadtverordneten (Bernd Heyl und Karl-Heinz Schneckenberger) die Arbeit der Liste Solidarität der letzten 5 Jahre fortsetzen. Das heißt, dass man in einem Wechselspiel außerparlamentarische Aktivitäten von Bürgern, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Beiräten parlamentarisch unterstützen, dafür aber auch Anstöße und Informationen geben will.

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So hatten wir nach den Kommunalwahlen im April 2006 unsere Wahleinschätzung begonnen.
Zur Wahl der ehrenamtlichen Stadträte stellte Die Linke/Liste Solidarität gemeinsam mit der Liste Rüssel einen alternativen Wahlvorschlag auf. Dieser Wahlvorschlag erhielt 6 von 44 abgegebenen gültigen Stimmen und damit übernahm zunächst Bernd Heyl einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat. Nun können wir das erwähnte Wechselspiel noch effektiver gestalten.
Für Bernd Heyl ist Yeter Ayboga als Stadtverordnete nachgerückt.

Und die Aufgaben für eine linke Kommunalpolitik sind nicht geringer geworden. Denn obwohl sich die neoliberalen Glücksversprechen von allgemeinem Wohlstand, Demokratie und Frieden durch Deregulierung, Markt, Konkurrenz und Privatisierung als haltlos erwiesen haben wird auf allen Ebenen der herrschenden Politik diese neoliberale Politik und Gesellschaftsumgestaltung massiv weiter getrieben - ob in globalen Organisationen wie der WTO (Welthandelsorganisation), auf EU-Ebene mit der Dienstleistungsrichtlinie, mit der Teil-Privatisierung von Krankheits- und Altersrisiken auf Bundesebene oder dem Verkauf von Stadtwerken und bisher gemeinwirtschaft-lichen Wohnungsbaugesellschaften an Privatinvestoren ("Heuschrecken") in Kommunen. Aber viele Beispiele, von den Wahlerfolgen linker Bewegungen in Lateinamerika über den Kampf gegen den neoliberalen Entwurf einer EU-Verfassung bis zur Verhinderung der Teil-Privatisierung der Rüsselsheimer Stadtwerke zeigen, dass die brutale Politik der sozialen Enteignung aufgehalten werden kann.

Die in der Initiative "Die Linke/Liste Solidarität" zusammenwirkenden Gewerkschafter, ehemalige SPD- und Grünen-Mitglieder, MigrantInnen, Mitglieder von Bürgerinitiativen, der Linkspartei, von attac und anderen sozialen Bewegungen werden das ihre dazu tun, um mehr Sand ins Getriebe der Verarmungsmaschinerie zu streuen und auf kommunaler Ebene Teile der möglichen anderen Welt sichtbar werden zu lassen.